Öffnet den Arbeitsmarkt für alle Europäer – sofort und komplett

Öffnet den Arbeitsmarkt für alle Europäer – sofort und komplett

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Österreich braucht mehr Offenheit am Arbeitsmarkt. Der Aufschwung findet nicht statt, weil die tragische und verfehlte Politik der letzten 5 Jahre den legalen Arbeitsmarktzugang für Europäern aus Südosteuropa und der Ukraine, Moldawien und Georgien nahezu unmöglich macht. Darunter leidet ganz Österreich, der Balkan und die Ukraine und ganz Osteuropa. Sebastian Kurz hat die Chancen einer ganzen Generation von Arbeitswilligen Europäern für seine kometenhaften Aufstieg geopfert. Und damit hat er der Österreichischen Wirtschaft massiv geschadet. Nun nach seinem kometenhaften Abstieg ist die Zeit für neue, besser Politik. Mehr Offenheit am Arbeitsmarkt für alle unseren zukünftigen EU Mitglieder vom Balkan und Osteuropa inklusive den 3 DCFTA Partner die EU Mitglied werden wollen, Ukraine, Moldawien und Georgia. Und bitte keinerlei Abschiebungen in diese 9 Länder mehr. Wer Arbeitskräfte die wir hier brauchen auf Steuerzahlerkosten abschiebt nach Georgien ist nicht nur unmenschlich, sondern ein Gegner unseres Wohlstandes und sollte nicht in politischer Verantwortung stehen. Und darf sich sicher nicht pro Europäer nennen.

Sicher, es kann nicht die ganze Welt in Wien arbeiten, aber ganz Europa sollte das sicher offenstehen. Darauf baut der Wohlstand der letzten 30 Jahre in Österreich. Wer hat denn das durchaus glanzlose Wien ab 1990 wieder aufgebaut, wenn nicht die Bauarbeiter aus Bosnien und Serbien? Wer produziert in den großen Stahl- und Metallwerken von Linz Wels Steyr, wenn nicht die Kosovo Albaner? Wer pflegt, wenn nicht die Frauen aus Moldawien mit Rumänischen Passen? Wer erntet im Marchfeld, wenn nicht die Ukrainer? Wer bringt die Getränke im Tourismus und wer putzt unsere Krankenhäuser? Die mehr als eine Million neuer Österreicher, die zu uns gekommen sind seit 1990 vom Balkan und Osteuropa. Und Österreich zu gewaltigen Wohlstand gebracht haben und deren Einkommen die Familien ganz Osteuropa unterstützen, die dann wiederum die Produkte unserer Firmen kaufen mit dem Einkommen aus Österreich überwiesen durch unsere Banken.

Die Panik nach 2015 wurde von Sebastian Kurz kühl kalkulierend geschickt genutzt um den Traum der FPÖ von der völligen Abschottung des Arbeitsmarkts zu verwirklichen und nun stecken wir fest. Und das Resultat ist, dass wir die doppelte Arbeitslosigkeit Deutschlands haben, das ganz andere, sehr offene, weit erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik hat.

Offenheit bringt mehr Beschäftigung für viel mehr Arbeitnehmer. Im wachsenden Markt mit viele Möglichkeiten gibt es viel mehr Arbeit, für viel mehr Arbeitnehmer, egal ob schon hier geboren oder gerade angekommen. Wenn nichts weitergeht und wo alles blockiert und niemand da ist um anzupacken, dort wird auch nicht investiert.

Die Wirtschaft ist nicht die Verwaltung, in der es einen festgelegten Stellenplan gibt. Mehr Wachstum bringt mehr Jobs und das braucht mehr Leute die arbeiten. Die Sozialisten, in allen Parteien, von denen fast jeder ausschließlich nur in der Verwaltung und Politik gearbeitet haben, können das nicht verstehen und die organisierte Wirtschaft ist zu schwach in Österreich um hier Gegengewicht gegen die vorherrschende Ausländerfeindlichkeit zu bilden.

Und so fallen wir immer weiter zurück, hinter den USA und China,  und mit uns der Balkan und die Ukraine unser eigentlicher Binnenmarkt. In kleinen Mini- Märkten kann sich kaum Wohlstand entwickeln.  Genau deshalb haben wir die EU, als Kopie der USA mit ihren gewaltigen Möglichkeiten als Kontinent weiter Binnenmarkt. Die Länder des Balkans, die Ukraine, Moldawien und Georgien auszuschließen ist ein tragischer Fehler, der nun korrigiert werden muss.

Schwarz Grün 2024

Die Versprechen von Türkis Grün sind bis auf aus Klimaticket und die Mini Steuerreform nicht erfüllt worden. Dennoch ist die Aussicht einer SP geführten Ampel keine Reformperspektive, sondern mit Sicherheit wieder ein verlorenes Jahrzehnt wie 2006 bis 2018 für alle die auf ein offenes modernes Europäisches Österreich hoffen.

So wie bisher geht es nach Sebastian Kurz Abgang aber mit Türkis -Grüne mit Sicherheit nicht weiter. Der Deal, alles fürs Klima für die Grünen und den Türkisen können am Arbeitsmarkt und im Aufenthaltsrecht alle dumpfen FPÖ Fantasien Realität werden lassen ist zutiefst unmoralisch und sinnentleert. Hier braucht es ein neues Projekt, damit Kanzler Schallenberg und ein neuer VP Obmann, der sich auf die Reform und Neuausrichtung der VP weg von Kurzen Populismus konzentriert, und mit den Grünen bis 2024 weiter regiert und am besten weiter bis 2029.

Was das sein kann und muss ist klar: Ein echtes modernes Europäisches Österreich mit einem offen Arbeitsmarkt für alle Europäer, der Erweiterung der EU mit den NATO Alliierten Montenegro, Nord Mazedonien und Albanien in 2024, einer Beitrittsperspektiv der Ukraine, Moldawien und Georgiens und dem NATO Beitritt von Österreich 2025. Die Abkapselung vom Russischen Energiesystem durch den Ausstieg aus dem russischen Gassektor durch den Verkauf des OMV Anteile. Dadurch kann die neue ÖVP unter neuer Führung wieder klare Kante zeigen, die Agenda setzen und Österreich voll in den Westen integrieren und für die Mittelschichten wieder wählbar werden jenseits des Kurzen Populismus. Und die klare Alternative zur linken Neutralisten der Ampel, die den Status der Vergangenheit herbeisehnen, und zur Pro Putin FPÖ und auch zu den Grünen, die im Gegensatz zu den Deutsche Grünen leider nicht im Westen angekommen sind, dennoch die bestmögliche Regierungspartner für die neue VP unter neuer Führung sind.  Das Angebot an die Grünen muss klar sein, wir öffnen dem Arbeitsmarkt gemeinsam Anfang 2022 und dann wird bis 2024 zusammengearbeitet, die Erweiterung auf EU30 bei 2024 durchgeführt, Österreich wieder auf pro Europa Kurs gebracht und der Klimaschutz durch Abkoppelung vom Russischen Gas und Erdöl vorangetrieben.

Und es kommt eine zweite Stufe der Steuerreform mit 15% Körperschaftsteuer und 100 Euro pro Tonne CO2. Und erst dann 2024 wird neu gewählt – dann aber schon mit echten Ergebnissen. Aber dazu braucht es den Neuanfang in der Volkspartei und der Regierung, mit einem gemeinsamen neuen Projekt von Schallenberg und Kogler und dass kann nur die Öffnung des Arbeitsmarktes für alle Europäer sein und zwar sofort und komplett.