Die EU mit 37, inclusive Kosovo und Ukraine

Die EU mit 37, inclusive Kosovo und Ukraine

Die EU diskutiert nun die Zukunft Europas in der Konferenz zum Thema. Gut, wie wird die ausschauen? Die zentrale Frage ist, wer wird dabei sein und wer muss draußen bleiben. Die Details der institutionellen Balance und die Zuteilung der Kompetenzen verblassen in der Bedeutung im Vergleich zu dieser fundamentalen Entscheidung. Innerhalb der EU findet die Solidarität über Umverteilung statt, die gemeinsame Beschlussfassung und auch die Beistandsgarantie von Artikel 42.7 TEU. Darum geht, wer kriegt das Geld, wem wird im Ernstfall geholfen und wer entschiedet durch Sitz und Stimme in Rat, Kommission und Parlament. Klar ist die Westbalkan Staaten habe die Zusage, obwohl die Begeisterung in Paris und Berlin begrenzt ist. Klar ist die Türkei hat keine echte Chance. Klar ist, die Ukraine, Moldawien und Georgien wollen aber die EU nicht. Und klar ist keines der Länder wird aufgeben zu versuchen in die EU zu kommen. Klar ist keines der Probleme der Länder werden sich außerhalb der EU von allein losen. Klar ist außerhalb der EU ist es sehr einsam und Russland zu nahe. Ich empfehle daher die rasche Aufnahme der Länder und die Erweiterung der EU auf 37. Montenegro ist am besten vorbereitet und kann jederzeit beitreten. Montenegro ist NATO Mitglied, vollzieht die EU Außenpolitik und das EU Sanktionsregime und hat den Euro als Währung und ist quasi fertig mit der Übernahme des EU

Rechtrahmen. Nord Mazedonien ist nur kurz dahinter. Die Währung ist fix an den Euro angebunden. NATO Mitgliedschaft ist erreicht. Das Thema mit Bulgarien ist in Klärung seitdem die Pro Putin Kräfte in Sofia die Macht verloren haben. Der Euro würde helfen nach dem Model Montenegros. Auch Albanien ist schon seit 2009 in der NATO, die Rechtsreform ein Erfolg und die EU hat dort fast 100% Zustimmung. Diese 3 Länder sollten schon 2024 bei den Europawahlen mit wählen dürfen und ein ähnliches Konzept mit überwachter Mitgliedschaft wie bei Rumänien aber schon als Vollmitglied ist der richtige Weg. Damit sind wir schon 30 in der Europäischen Union.  Das nächste Triple Paket sind Bosnien, Kosovo und Serbien die alle erst in die NATO müssen und nur Kosovo und Bosnien wollen das aktuell. Serbien ist hier das große Problem und der dominante Einfluss Russland auf Belgrad. Kosovo ist am weitesten mit den Reformen und auch Bosnien ist sehr gut. Bosnien hat den fix an den Euro gebunden Mark, Kosovo den Euro. Beide wollen in die NATO und die Sicherheit beides Staaten ist durch die NATO garantiert.  Dann machen wir es bitte auch nehmen die beiden in die NATO auf, erlauben den Euro für Bosnien bitten Serbien den Euro an für die Anerkennung des Kosovo. Danach ist es auch möglich die 3 Länder gemeinsam in die EU aufzunehmen. Damit sind wird dann 33. Es ist besser alle 3 gleichzeitig auszunehmen damit hier keine Blockade entstehen kann. Und wenn Serbien nicht bereit ist und weiterhin Russland nahesteht dann eben nur Kosovo und Bosnien in der EU. Serbien kann sich das dann ja überlegen, allein außerhalb der NATO und EU.  Die dritte Gruppe ist das das neu geformte Beitritts – Trio aus Ukraine, Moldau und Georgien. Die wollen auch gerne beitreten und wer bitte will sie daran hindern? Russland spricht nur über die NATO Mitgliedschaft und EU Mitgliedschaft kann wohl kaum der Kriegsgrund sein den Putin der Russischen Öffentlichkeit präsentieren kann oder wird. Zypern kann hier das Model sein für die Ukraine, Moldawien und Georgien.  Dann sind wir 36 Mitglieder und wir sollten auch 37 Platz immer für Großbritannien freihalten. Das ist die EU von 37. Die Türkei hat andere außen und innenpolitische Herausforderungen das geht nicht. Da ist der wirtschaftlichen Integration durch eine Vertiefung der Zollunion und die Verlinkung der Währung besser als zu versuchen die Außenpolitik von Brüssel und Ankara zu koordinieren. Bei Großbritannien sollte auch klar sein das bitte der Euro vorher eingeführt werden muss weil wir sonst nicht ernsthaft zusammenkommen und halb in halb out hatten wir schon. Und zuerst müssen die 9 Mittel und Osteuropa Mitglied werden oder 8 wenn Serbien bei Russland bleibt und die NATO verweigert. Alle 8 die bereit ist die gemeinsame Außenpolitik voll mitzumachen und den Euro einführen und auch sonst voll mitmachen sollen dann bis 2029 Vollmitglied werden allerdings überwacht und mit klaren Vorgaben und Mechanismen in Bereich Budget und Rechtsstaatlichkeit. Ja das ist große Aufgabe und auch teuer, quasi der Marshallplan für Osteuropa aber weit billiger als Chaos und Krieg. Und wie wird das funktionieren mit 36 oder 37 – genauso wie mit 27. So schlecht und recht und immer langsam aber auch nicht so anders als bisher. Wir werden keine Großmacht oder Superstaat. Der Interessenausgleich den Kontinent wird immer eine Herausforderung aber wir machen das OK seit 1957 trotz aller Krisen und es geht uns immer besser, so gut wie noch nie in Europa. Dank NATO sind wir sicher und dank der EU sind wir wohlhabend und das sollten wir allen ermöglichen, die guten Willens sind und das schaffen wir auch mit 37 Mitgliedstaaten. Die USA haben 50 Mitgliedsstaaten und es geht auch ganz gut. Und draußen vor der Tür wird nicht besser und innerhalb haben wir alle Möglichkeiten das Leben der EU Bürger zu verbessern und wenn wir die noch nicht haben, dann entwickeln wir sie, gemeinsam und innerhalb der Konferenz für die Zukunft Europas aber zuerst mit alle von Kosovo bis Ukraine, Georgien bis Albanien, Bosnien zu Moldawien in die EU und zwar schnelle. Das ist die Aufgabe der EU, nicht der Ruhm Frankreichs oder der Wohlstand Deutschlands, sondern das alle Europäer, die wollen im gemeinsamen Haus Europa Platz haben, warum EU 37 und zwar 2029