Was Putin will, und wie wir Krieg verhindern können
Es ist die Natur von Autokraten Frucht und Ungewissheit zu verbreiten. Intern und extern basiert die Macht Putin auf Angst und Unklarheit in Bezug auf seine Absichten. Daher ist es unmöglich, sicher zu sein, ob er nun zum dritten Mal nach Februar 2014 und Juni 2014 in die Ukraine einmarschiert. Die Kapazitäten für eine Invasion sind nun vorhanden und angriffsbereit. Anders als 2014 sind aber die Ukraine und der Westen besser vorbereitet.
Autokraten lieben aber die Unerreichbarkeit und die Überraschung. Ein Art Dritter Weltkrieg wird unweigerlich zum Untergang Russland führen. Anders als im Kalten Krieg mit der Sowjetunion relativ noch auf Augenhöhe mit dem Westen war, ist der entscheidende fiskal- industrielle Faktor zwischen der NATO und Russland in 2022 bei 1 zu 30. So ein Krieg ist daher ausschließen. Der nukleare Faktor ist hier auch wesentlich.
Auch der große Angriff auf die Ukraine wird unweigerlich zur Verwicklung Amerikas durch massive Waffenlieferung und Europas durch finanzielle Unterstützung der Ukraine führen. Die Ukraine ist einfach too big to fail und je stärker der Angriff, desto starker die Reaktion des Westens.
Gut, es gibt bei Autokraten immer den Spieltrieb. Ob es zum großen Angriff kommt wissen wir in den nächsten 6 Wochen bis zum für Putin zentralen Termin am 16 März, dem Tag der Krim Annexion.
Danach ist der Druck und das Droh Szenario nicht mehr auf Dauer zu halten sein, nicht zuletzt aus Kostengründen, aber auch weil die Waffenlieferung des Westes, speziell die panzerbrechenden Raketen und Flugabwehrraketen- davon braucht die Ukraine dringend mehr!
Sobald die Ukraine einen Javelin pro Russischen Panzer und eine Stinger pro Russischen Flugzeug hat ist der konventionelle Krieg nicht mehr sinnvoll zu führen und ganz sicher nicht mehr zu gewinnen.
Die Ukraine hat ca. ein Drittel der Sowjetischen Rüstungsindustrie geerbt und hatte nun 8 Jahre Vorbereitung und bis auf die top Hightech Raketen hat die Ukraine alles, was es braucht zu sich zu verteidigen.
Und die Entschlossenheit das auch zu tun. What ever it takes, ist jetzt die Stimmungslage in der Ukraine 2022. Wenn nicht der große Krieg, was will Putin also wirklich?
Drei Dinge sind aus meiner Sicht zentrale Anliegen Putins,
1. die Paralyse des Westens,
2. die Paralyse der Ukraine
3. die Annexion Weißrussland und des besetzten Donbass heim in sein Reich, die Russische Föderation.
Dazu ist der politische Ablauf des Westens zu beachten. 2022 sollte unser bestes und erfolgreichstes Jahr sein, quasi das Jahr, in dem an meisten passiert.
Nach den USA Wahlen im November 2020 ist nun die Regierung Biden an Maximum Output Level. In der EU sind die Europawahlen 2024 noch weit, genauso wie die USA Wahlen in 2024. Die Wahlen in Deutschland sind auch gelaufen. Die Brexit Krise ist auch geklärt, COVID scheint am Ausbrennen. 2022 ist das Jahr in dem alle die brennenden Probleme und Herausforderung durch Kompetenz und Leadership geklärt werden könnten.
Alle die Themen, die seit der Ukraine, Syrien und Brexit Krise anstehen und wegen dem Führung Vakuums seit 2014 ungeklärt sind, könnten nun gelöst werden. Die wichtigsten Fragen sind die institutionelle Fragen der Erweiterung der NATO, der EU, der OECD, der WTO und alle damit verbunden Sachthemen von Infrastruktur Finanzierung, Welthandel, Energie und Frieden in Europa und der globalen Machtverteilung.
Hier geht es nicht um bla bla, sondern um konkrete Macht und Friedensfragen, entscheidend für Sicherheit und Wohlstand weltweit und wer in welchen Institutionen ist und wer zur freien Welt gehört und die das nächste Jahrzehnt gestaltet werden wird.
Aus Sicht des Kremls kann hier nichts gewonnen werden und viel verloren werden also muss der Westen abgelenkt werden und das Jahr bis 2024 verschwendet werden, für die Erweiterung der Freien Welt.
Die Paralyse des Westens, der Eindruck, dass wir es nicht schaffen und die Vergangenheit sind sind hier zentrales Anliegen und die Bedrohung der Ukraine ist das Instrument.
Wenn die Analyse klar ist, ist auch die Gegenstrategie einfach.
Besser schneller erweitern, die NATO um Kosovo und Bosnien und die EU, die EU erweitern um die NATO Mitglieder Albanien, Nord Mazedonien und Montenegro, die WTO erweitern und reformieren um 10 weitere Länder und die 10 fehlenden EU FTAs abschließen, am wichtigsten das FTA USA und EU.
Und die OECD Erweiterung und zwar nicht nur um EU Europa und Südamerika was jetzt endlich passiert, sondern in Afrika und Asien und speziell Indien und Südafrika um dem Russisch Chinesischen BRICS System Konkurrenz zu machen. So schwierig ist, dass alles nicht. Hätten wir alles schon vor 10 Jahren machen sollen. Ein verlorenes Jahrzehnt, schade aber jetzt nicht wieder ein weiteres Jahrzehnt verschwenden unter dem Druck Russlands ohne Plan, den Fortschritt opfern und aus Angst hilflos erstarren ist keine Strategie. Offenheit ist die Basis des Fortschrittes und wir brauchen den offenen Westen und die Erweiterung der Institutionen der Freien Welt, NATO, EU, WTO OECD.
Der zweite Ziel Putin ist die Paralyse der Ukraine. Dort ist Präsident Zelensky bis 2024 im Amt, auch dort ist die beste Arbeitszeit und die Haupt Reformzeit und viel ist schon passiert und sehr viel mehr sollte in 2022 und 2023 noch möglich sein.
Die Eskalation führt aber nun zum Abzug von Investitionen, die Politiker sind auf Themen von Krieg und Frieden fokussiert und Themen wie Handel, KMU Reformen, Liberalisierung und Privatisierung und auch NATO und EU Mitgliedschaft der Ukraine werden dadurch so toxisch innerhalb der EU und NATO dass Putin sein Ziel auch ohne Angriff erreicht.
Die Ukraine bleibt vor der Tür, das Kapital zieht ab, die Reformen stocken und bald ist 2024 und wieder Wahlkampf und Zelensky hat dann nicht den Erfolg, der ohne die Eskalation Drohung möglich wäre und Putin hat sein Ziel erreicht.
Wie kann man das verhindern? Ganz einfach für die Beschleunigung der Reformen in der Ukraine, durch die Währungs Link Euro mit dem Ukrainischen Hrywnja und dem EU Potentialen Kandidaten Status der Ukraine für den Putin wohl kaum in den Krieg ziehen kann.
Und somit die volle Integration der Ukraine in die EU sowie bei Kroatien und den Westbalkan Staaten. Kroatien war 1995 noch im Krieg und 2013 bei der EU. So kann es auch bei der Ukraine werden und die Ukraine Frage kann auch so wie Zypern auch ohne Nato Mitgliedschaft gelöst werden, teil besetzt aber doch in der EU mit den Euro und die NATO immer als Option im Falle der Vereinigung. Oder auch nicht. Aber innerhalb der EU ist es für die 40 Million Ukrainer in freien Teil der Ukraine sicher besser und das sollte unser Ziel sein und nicht ein Buffer Staat vor dem Zerfall oder Rande des Kriegs, real oder in der Wahrnehmung weil das ist was Putin will dass wir glauben und noch besser aus seiner Sicht, das wir Ukraine wird, weil wir uns abwenden. Es sind unsere Entscheidung die über den Erfolg der Ukraine entscheiden. Wir entscheiden ob die Ukraine in die EU darf und davon hängt das Schicksal der Ukraine und der Ukrainer ab. Außerhalb der EU gibt es keine Zukunft für die Ukraine zwischen Russland und uns.
Das dritte Ziel Putins ist aus meiner Sicht und wir sollten da gut vorbereitet sein, egal wann es kommt oder auch nicht, die Wiedervereinigung Russlands mit Weißrussland nach dem Modell des Anschlusses von Österreich in 1938 oder der Krim 2014.
Und wahrscheinlich auch die Eingliederung der besetzen Ostgebiete der Bundesländer Lugansk und Donetsk, was ist hier im Text Donbass nenne, also die Gebiete die Putin seit August 2014 militärisch und politisch kontrolliert, aber nicht so wie die Krim eingegliedert hat. und deren Status aus Sicht Putins ungeklärt ist.
Seine Minsk Strategie, diese Regionen der Ukraine als Trojanischen Pferd in der aktuellen Form aufzuzwingen hat nicht funktioniert. Die wirtschaftliche und soziale Lage ist schlichte Katastrophe und das Gebiet der Wild Osten Europas, das ist nicht einmal für Russland auf Dauer akzeptabel.
In Weißrussland ist der alternde Lukaschenko nicht einmal formal als Präsident darstellbar und auf Dauer auch nicht zu halten.
Nun sind die Truppen Russland unter dem Vorwand der Ukraine Invasion schon in Stellung in Weißrussland und an der Grenze zu Putin also was hindert Putin daran Weißrussland und den Donbass -so wie die Krim- in die Russische Föderation einzugliedern aus seiner Sicht am besten am 16. März 2022. Er geht als Reichs Vermehrer in die Russische Geschichte ein, der 3 Teile der Sowjetunion Heim in Reich geholt hat und die Schmach von Belavesha 1991 zu mindestens teilweise getilgt hat.
Der Westen kann dann noch mehr Sanktionen machen, aber viele werden hinter vorgehaltener Hand, auch froh sein, dass die Freie Ukraine nicht Ziel des Angriffs war und den großen regionalen Krieg in Osteuropa in 2022 vermieden zu haben. Und die Realisten werden sagen, gut so.
Die Moralisten werden Sanktionen verlangen, die werden auch kommen aber auch die Moralisten, werden froh sein das, nicht weiter passiert ist als das.
Putin wird der große Sieger in Russland sein, dem Westen Weißrussland und Donbass abgetrotzt und trotzdem den Krieg vermieden zu haben und China wird Putin bewundern und nach Taiwan schielen und der Fuchs im Kreml hat uns alle getäuscht und das bekommen was er wirklich wollte, Weißrussland und den Donbass.
Und zwar zu minimalen Kosten, den es wird dort in Weißrussland und Donbass nur wenig, wenn überhaupt Widerstand geben. Lukaschenko wird Parlamentspräsident der Russischen Föderation und darf so trotz seiner Verbrechen wieder durch die Welt reisen.
Nach einem Art Krim Schock werden viele wieder nach Kooperation mit Putin und seiner billigen Energie schreien und was sollten wir tun dagegen?
Hier ist die Antwort. Wenn das kommt muss die Freie Ukraine sofort in die NATO aufgenommen werden, so wie Westdeutschland in 1955.
Sofort muss dann neue Pariser Verträge als Angebot an die Freie Ukraine (ohne Krim und Donnas) kommen, dann in die NATO sofort und die Ukraine führt den Euro als Währung ein so wie in Kosovo und Montenegro nach dem Krieg.
Und wird dann mit 2029 EU Mitglied so wie Kroatien. Und ja wir könne für die Weißrussen und die die Menschen auf der Krim und im Donbass wenig bis nichts machen, wenn sich Putin so entscheidet, aber die 40 Million Ukrainer und die Ukraine selbst, ja da können wir sehr viel machen, dann als NATO, und dann als EU und sofortiges Euro Land.
Und nur um klar zu machen Russland ist ja im Europarat und sollte dann sich auch in den angegliederten Gebieten Weißrussland, Krim und Donbass auch die Menschenrechte halten und da hat Europa jeden Hebel, wenn wir auch den Mut finden.
Das Ergebnis ist eben das Resultat des 2nd Kalten Kriegs, den Putin uns erklärt hat, in München in 2007. Der Westen wollte und will das sicher nicht, aber es ist Realität. Niemand kann da wirklich glücklich sein, aber es hat auch gewisse und bewiesene Stabilität, von 1955 bis 1990 die der Kalte Krieg gedauert hat, von der NATO Mitgliedschaft der BRD bis zur Wiedervereinigung. Ob sich die Geschichte Deutschland in der Ukraine wiederholt ist ja nicht ausgeschlossen, aus meiner Sicht sogar wünschenswert und auch wahrscheinlich, aber sicher ist das ab 1955 an der innerDeutschen Grenze kaum mehr Soldaten gestorben sind und der großer Krieg in Europa vermieden würde durch klaren Grenzen und den Eiserne Vorhang und Klarheit wer was bei Russland ist und wer in Westen.
Gut war es nie aber es hat funktioniert. Und was nach Putin ist, kann heute niemand wissen.
Für die nächsten zwei Jahrzehnte ist so ein Resultat akzeptabel und wenn Putin doch den großen Krieg will, um und in der Ukraine?
Vielleicht hilft da ein Blick in die Geschichte Europas, sowohl im ersten als auch im zweiten Weltkrieg war die Ukraine einen zentralen Streitpunkt war und diejenigen die gegen Amerika waren haben beide mal verloren.
Und am Standpunkt und der Entschlossenheit Amerikas kann nach dieser Woche wohl kaum mehr gezweifelt werden und wer es trotzdem versucht kann sich in sich die historischen Vorbilder von Kaiser und Führer einordnen und wird wohl auch so enden.
Und so eine große Auseinandersetzung kann sich wohl niemand wünschen in den USA, in der EU, Ukraine noch in Russland. Und das sollte man auch ganz klar machen und gut, dass es die USA auch kalt macht, aktuell aus CNN für jeden zu sehen und so sehen wir wieder das ohne die USA es nicht geht in Europa. Ohne die USA werden wir an Russland fallen.
Leider ist der wahrscheinlichste Weg dass Putin die Annexion durchführt und der Westen trotzdem die Ukraine nicht in die NATO lässt, noch in die EU und dass Putin dadurch alle seine Ziele erreicht. Er holt sich nun die nächsten Gebiete wie die Krim in 2014 und die Ukraine stürzt dadurch in eine große Wirtschaft- und Währungskrise. Die Ukraine dann scheitert, weil wir in der EU nichts oder zu wenig machen und Amerika weiterhin behindern. Scheitert die Ukraine dann wird Russland alles tun um 2024 einen pro Russischen Kandidaten zu installieren oder einen Staatsstreich zu inszenieren. Und dann holte sich Russland den Rest der Ukraine und hat gewonnen und wir verloren und die Ukrainer sind wieder die Opfer.
Das ist dann das Resultat der Deutschen Ostpolitik auf Kosten der Ukrainer und wird das langfristig der Schwerpunkt Europas wieder in Richtung Russland verschieben und ja das ist dann das Resultat unserer verfehlten Politik und damit müssen wir dann für Generationen leben, wie im Kalten Krieg mit einem starken Russland das Mitteleuropa kontrolliert will und Westeuropa bedroht.
Ein schreckliches Resultat wirklich schlechter Politik und sehr im Sinne Russlands.
Und das ist auch die Absicht Putins und so wird auch kommen, wenn wir nicht lernen aus der Geschichte.
Aber was Putin will ist leicht zu erraten, das Ende des Westens und das Ende der Ukrainischen Westintegration und am besten ohne Krieg und große Kosten und durch unsere eigenen Schwäche und Paralyse und Unfähigkeit, das ist am besten, billigsten und wahrscheinlichsten und einfachsten und leider sehr bedauerlich nicht so schwierig weil wir unfähig sind, das offensichtliche zu tun, einem europäischen Land wie der Ukraine die EU Zukunft zu ermöglichen.
Die Ukraine will der EU beitreten und die EU lehnt das ab. Die Konsequenz dieses Fehlers und des Versagen Europas in der Ukraine wird uns auf Dauer verfolgen und für immer unsere Schande sein.
Was ist zu tun?
Integrieren wir die Ukraine in die European Union und erlauben wir den Euro in der Ukraine und behandeln wir die Ukraine so wie Kroatien, Montenegro, Bosnien und Kosovo und am besten ein Mix von allen, was halt jeweils am besten funktioniert hat, von den Reformen in den Transformationsländern in Mittel und Osteuropa. Genauso wie wir es bisher bei den anderen 22 Transformation Länder so erfolgreich machen seit 30 Jahren.
Fundamental besteht kein Unterschied zwischen der Ukraine und Polen, Kroatien und Mazedonien. Sie ist nur großer aber zum Glück ist auch die EU gewachsen und die Ukraine ist nur 1% der Wirtschaftsleistung der EU und wir schaffen das.
Wir müssen nur wollen und leider scheitern wir oft am gemeinsamen Willen und ganz genau das will Putin, das heillos zerstrittene Europa das vor seinen Augen der Welt zerfällt. und Putin, der mit den Splittern dann seine Geschäfte zu seinen Konditionen machen kann.
Wir sollten ihm diese Freunde nicht machen. Darum Ja zur Ukraine in der EU.
Durch klare Grenzen und klare Fakten kann der Krieg verhindert werden.
Die Freie Ukraine in der EU, das ist der Weg zum Frieden in Europa.
Pax Europeana Europeans for Tax Reform 