Die Verweigerung der EU Zukunft der Ukraine durch die EU führt zum Krieg
Das Versagen Europas in der Ukraine
Die Verweigerung der EU Zukunft der Ukraine durch die EU führt zum Krieg
Am Höhepunkt der Krise reist der Kanzler des wichtigsten EU Mitgliedstaaten nach Kyiv. In der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten der Ukraine kommt der entscheidende Moment der das Versagen der EU, Deutschland und ganz Europa in der Ukraine so deutlich macht das es schmerzt. www.youtube.com/watch?v=iWR_3QEAFHs
Es geht ja um die NATO Mitgliedschaft der Ukraine, zu mindestens laut Putin.
Dann kommt die Frage um die es geht. Die NATO Mitgliedschaft der Ukraine.
Der Kanzler des Landes, das die NATO Mitgliedschaft der Ukraine seit dem Debakel von Bukarest 2008 verhindert, Olaf Scholz, sagt klar und wenig überraschend, die Frage stellt sich aktuell nicht. Da hat er Recht, das Model NATO Beitritt nach dem Vorbild der BRD muss noch vorbereitet werden. www.ukrinform.net/rubric-polytics/3353831-west-germanys-nato-membership-model-may-be-of-interest-for-ukraine-expert.html
Und so schnell geht das so und so nicht. Und mit 150.000 Russischen Soldaten in Angriff Formation, gespannt und geladen wie ein Katapult vor einer Burg im Mittelalter stellt sich die Frage des NATO Beitritt weniger als die konkrete Frage der Bewaffnung der Ukraine.
Deutschland will weder die NATO Mitgliedschaft der Ukraine noch Waffen liefern.
Geld kostet die Verteidigung auch. 150 Million Euro Kredit aus Deutschland ist was die Ukraine pro Tag braucht im Falle des Angriffs. Auch das überzeugt niemanden und schreckt Putin sich nicht ab. Die Ukraine hat 3,5 Milliarden Euro Verteidigungsbudget und 66 Milliarden Staatsausgaben inklusive Pensionskasse, siehe http://old.cost.ua/en/budget/
150 Million Euro aus Deutschland wirken auch im Vergleich zu 500 Million $ aus dem nur halb so großen Kanada, das nicht wirklich ums Eck liegt, sehr mickrig für die moralische Außenpolitiker der Führungsmacht des Friedensprojekt EU. Kanada liefert auch noch Waffen. Deutschland lässt das Opfer Ukraine lieber unbewaffnet, damit die Niederlage der Ukraine nicht zu lange dauert damit die Fernsehbilder der Russischen Invasion nicht zu lange das Gewissen der moralischen Supermacht belasten.
Aber das sind nur Nebenthemen. Der Kern des Versagens ist die Verweigerung Europas das Europäische Land, Ukraine, die EU Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen.
Etwas was für Kosovo und Montenegro sogar schon 2003, noch vor deren Unabhängigkeit, von der EU versprochen wurde, am EU Gipfel in Thessaloniki 4 Jahre nach dem Kosovo Krieg.
Zurück zu der Pressekonferenz, der Bankrotterklärung Europas am 14 Februar 2022.
Olaf Scholz sagt die NATO Mitgliedschaft der Ukraine ist nicht auf der Tagesordnung.
Zelensky spricht dann vom Traum der NATO Mitgliedschaft, nur langfristig erreichbar.
Olaf Scholz sagt Deutschland bewundert die Helden des Maidan, steht eng an der Seite der Ukraine, hat 2 Milliarden Euro seit dem Maidan 2014 für die Ukraine bereitgestellt, und wird sicher auch weiter an der Seite der Ukraine stehen. Klingt doch perfekt.
Hier war der Moment gekommen, das Angebot von Europa an die Ukraine.
Der Friedensvorschlag. Der Kompromiss. Die EU Zukunft der Ukraine.
Die Ukraine will ja in NATO und die Europäische Union.
Russland will die NATO Mitgliedschaft der Ukraine durch Krieg verhindern.
Von der EU hat Putin nicht gesprochen, kein einziges Mal.
Zelensky schon, sehr deutlich, die ganze Zeit. Die NATO mag nur ein Traum sein, und bleiben.
Aber die EU, das ist knallharte Realität. Die EU ist harte Arbeit für alle Seiten.
Die EU Mitgliedschaft der Ukraine ist so und so Sache auf 15 Jahre oder mehr.
Die Erreichung des EU Potentieller Kandidatenstatus wäre sehr wichtiger Erfolg für Zelensky. Ein Pfund mit der er wuchern kann. Er kann dann vielleicht auch die NATO Mitgliedschaft aus der Verfassung herausbekommen im Abtausch mit Abzug der Russischen Katapulte an seinen Grenzen. EU Zukunft in Abtausch gegen NATO Sicherheit. Machbar für die Ukraine, wenn Russland die Panzer abzieht. Ein Status wie Finnland und Österreich heute, als EU Mitglied, nominal neutral aber doch voll dabei in der Europäischen Union, mit Beistandspflicht. Gegen Grenzen mit der EU kann Russland wenig sagen, das ist schon mit Finnland, Estland und Lettland, Polen, Litauen der Fall. Die Ukraine in der EU macht dann Ukrainisch zur Amtssprache der EU. Es kann dann auch mit Russland über ein Ende der Sanktionen verhandelt werden. Wie bei Zypern haben wir auch keine Sanktionen gegen die Türkei wegen der Besetzung Nordzyperns und niemand hat Nordzypern anerkannt. Wir werden auch die Krim nicht anerkennen und auch nicht die Annexion Weißrussland oder die Annexion oder Staatlichkeit des besetzten Donbas. Aber wir können die Sanktion abbauen für den Abzug der Truppen, wenn die Ukraine in die EU darf. Ohne Widerstand Russlands und mit klarem Ja Deutschlands zur EU Mitgliedschaft der Ukraine durch Olaf Scholz in Kyiv klar gesagt.
Aber er hat es nicht gesagt. Europa hat wieder versagt. Europa hat sich der Verantwortung verweigert und ist gescheitert. Wenn nun Krieg kommt ist Europas Versagen mitverantwortlich. Der Ampel Kanzler ist gescheitert. Sein Schweigen eine Schande.
Herr Kanzler, es ist doch nicht so schwierig.
Die Ukraine ist ein Europäischen Land das in die EU will.
Wer kann da was dagegen haben? Deswegen haben wir die EU.
Sie entziehen durch diese Verweigerung der EU Perspektive der EU die Legitimation das gemeinsame Haus der Europäer zu sein.
Denken Sie nach, in Berlin und Brüssels, und bitte retten Sie die Ukraine und die EU durch die EU Mitgliedschaft der Ukraine. Das ist der Kompromiss zum Frieden und der beste Weg für Europa.
Pax Europeana Europeans for Tax Reform 