Das moralisch neutrale Schweigen von Bundespräsident Van der Bellen,
Der grüne Präsident war der Hoffnungsträger des liberalen, offenen und Europäischen Österreich. Das Gewissen der Republik. Der Held und Bundespräsident der den Nationalisten Hofer 2017 besiegt hat, ganz Europa hat ihn bejubelt.
Und auch ich, Mr Flat Tax und NATO Fehlinger, bin ein Stück des Weges mit Van der Bellen gegangen. Und was war richtig so.
Der Staatsmann Van der Bellen hat die Republik gegen die türkisen Karrieristen ohne Moral und Gewissen verteidigt. Die Republik durch die populistische Kurze Phase getragen.
Ich bin dieses Stück des Weges mit ihm gegangen. Nun nicht mehr.
Sein blinder Fleck, sein Versagen in der Russland Frage ist unverzeihlich.
Sein Schweigen während das Aufbaus der Armee Russland an der Europäischen Ostfront ist unverzeihlich.
Kein einziger Tweet fuer den Frieden vom einstigen moralischen Superstar.
Die moralischen Keule kann er gut schwingen, wenn wir zu viel CO2 ausstoßen.
Wenn ums Putins Panzer geht, hat unser Bundespräsident nicht genug Atem, Charakter, Moral oder Kraft im Zeigefinger, mal ein schnelles tweet fuer den Frieden zu schreiben.
Das ist doch schon sehr erstaunlich.
Ich vermute nicht, dass er einen Job bei Rosneft will, wie Ingrid Kneissl oder bei Lukoil wie Wolfgang Schuessel oder Christian Kern bei den Russischen Staatsbahnen. Ich denke auch nicht, dass er hofft der Kreml kauft seine Autobiographie oder hofft auf darauf Präsident des russischen Valdai Forums zu werden?
Und es geht ihm auch nicht um Gas, Geld, Gold oder den Russischen Österreichischen Sotchi Dialog, den er mit seinen Freund Putin ausbaldowert hat eben in Sotschi 2019.
Aber ist schon interessant, dass der grosse Kämpfer gegen Korruption kein Wort der Kritik findet an dem Verhalten der offensichtlich käuflichen politischen Ex Elite Österreich, die nach wie vor ihre jeweiligen Parteien kontrollieren.
Dass es bei den Posten bei Putin nicht um Aufsichtsaufgaben von Putins Staatsfirmen geht, sondern um Zahlung fuer die Einfluss auf die Politik, und damit klare Korruption im Dienst einer fremden Macht ist, einer Macht mit der wir am Rande des Krieg stehen, ist doch offensichtlich.
Der Bundespräsident twittert ständig zu Olympia, Klima und Moral, aber zum Kern Thema, Frieden in Europa und die staatlich organisierte politische Korruption die Oesterreichs Fundament angerostet und aushöhlt hat, schweigt Van der Bellen.
Im Verfassungsschutz bilden sich Banden von Beamten, bereit Putin alles zu verkaufen, was sie eigentlich gut und sicher bezahlt, beschützen sollten.
Datenschutz als Prinzip scheint dem Verfassungsschutz weniger wichtig.
Van der Bellen schweigt.
Alle Parteien lassen sich von Putin finanzieren. Die grossen mehr, die kleiner weniger.
Kurz braucht Millionen in 2017 und fliegt als Kanzler sofort in dem Kreml um Putins Wiederwahl 2018 dem Russischen Wähler schmackhaft zu machen.
Das Putin damals schon 4 Jahre die Krim gestohlen hat und im Donbas Krieg führt, ist doch kein Problem für Kurz und Van der Bellen schweigt.
Kurz, Leitl, Kern empfehlen im Auftrag Putins der neutralen Ukraine 2014 nach dem Überfall die Österreichische Neutralität.
Die Neutralität Österreichs war der Preis fuer die Einheit unseres Staates. So war der Deal das erwähnt keiner.
Niemand von den Österreichischen Neutralisten hat die Einheit der Ukraine gefordert im Kontext der Neutralität.
Van der Bellen lebt die moralische Neutralität und schweigt zu Putins Krieg und dem Verrat der Politik Pensionisten.
Und lügt sogar öffentlich in dem er behauptest die Neutralität wurde in den Moskauer Abkommen der Alliierten festgelegt. Das ist falsch.
In 1943 wurde die Wiederherstellung der Staatlichkeit Österreichs festgelegt, nicht die Neutralitaet!
Die kam erst später in die Debatte als Vorschlag des Neutralen Buffer -Gürtels in Mitteleuropa im Kalten Krieg.
Die Lüge als Staatsräson führt dann zur moralischen Neutralität, wenn Putin seine Kriegsmaschine auffährt, bereit die Ukraine zu zerquetschen, dann schweigt Van der Bellen aus Neutraler Staatsräson.
Aber der Moralische Neutralist Van Der Bellen hat eines klar gemacht.
Nord Stream 2 muss kommen. Das ist Staatsräson.
So wie die Neutralität und die Korruption a la Oberst Redl und die Käuflichkeit von Politik Pensionisten für Russische Millionen.
Bitte auch die Beratungsvertrag von Gusenbauer, Faymann und Schelling nicht vergessen.
Und ich bin kein investigativer Journalist.
Ich schreibe nur was öffentlich in den Medien steht und stelle fest, Moral ist Frage von Macht und Moneten, und der Präsident schweigt.
Ausser eben wenn es um russische Energie Interessen geht.
Warum schweigt der Präsident?
Er ist ja sicher gegen Krieg und kennt das Recht.
Es geht auch sicher nicht um die Neutralität, so neutral wir nicht mehr als EU Mitglied.
Und wir wissen wer das Opfer ist und wer der Täter ist.
Wir sind wir als EU Mitglied nicht mehr voll neutral wie die Schweiz.
Und das weiß der Präsident auch sicher viel besser als ich.
Nein, es geht auch um Ibiza.
Nicht die Insel, sondern den Skandal.
Die Rolle Russland in Ibiza ist noch lange nicht aufgeklärt und sicher viel größer als bisher öffentlich bekannt.
Ein beliebiger Anwalt und Detektiv kommen allein nicht einmal auf so eine Idee, noch haben sie Ressourcen, Möglichkeiten und Kapazität so was kompliziertes wie Ibiza durch zuziehen.
In Russland ist Kompromat, Erpressung durch Videos, aber gang und gebe, quasi Standard im politischen Alltag.
Putin selbst hat ein Kompromat Video organisiert, und ist dafür vom Jelzin mit dem Posten des Premierminister belohnt worden.
Der Fall Skuratov, des Generalstaatsanwalt von Russland, der dem Milliarden Skandal FIMACO verfolgt hat, wurde durch ein fake Sexvideo im Russischen Fernsehn beim Sex mit zwei Frauen gezeigt. Er war damit erledigt.
Die Suche nach den FIMACO Milliarden dann auch.
Und Putin 3 Monate später Premierminister und nach einen von Putin selbst provozierten Krieg gegen sein Bundesland Tschetschenien später dann auch Präsident.
Kompromat klappt.
Klar, ich bin nicht so SOKO Tape, aber wer glaubt das HC Strache und sein dumpfer Gudenus sich mit Russen einlassen und nach Ibiza fliegen und dass nicht mit Ihrem Führungsoffizier in der Reisnerstraße abchecken, der ist naiv.
So bloed sind nicht mal die beiden.
Und wirklich jeder Politiker von dieser Welt, macht bei Auslandsinvestoren einen kurzen Check bei der Botschaft des Herkunftslandes.
Und es geht hier um Russland und die FPOe.
Die hatten sogar einen Freundschaftsvertrag mit der Putin Partei.
Die fahren sicher nicht auf Urlaub mit einer Oligarchen Nichte ohne vorher den Russischen Botschafter zu fragen ob die echt ist.
So blond kann die gar nicht sein.
Der zeitliche Zusammenhang ist auch markant.
Am 15 May 2019 war Van der Bellen bei Putin in Sotschi um den Sotschi Dialog zu besprechen.
Als relevante politische Macht in Europa braucht Österreich ja unbedingt einen separaten direkten bilateralen Dialog mit der Weltmacht Russland, die ja schon seit 2014 Krieg in der Ukraine führt und freundliche Dialog mit dem Tyrannen Europas der in Syrien seine Wagner Sölder Fassbombe werfen lässt.
Ja muss man schon ein Dialog haben mit so einen Kreml Herrscher!
Umsont gibt es auch auch kein Gasfelder in Sibirien während EU Sanktionen für die halbstaatliche OMV. Dialog muss ja Sinn machen.
Das Ibiza Video wurde dann am 17 Mai 2019 online gestellt. Zwei Tage nach Sotchi.
Die FPÖ Regierungsbeteiligung damit Geschichte. Und das war gut so.
Und die dann kam die Regierungskoalition mit der Van der Bellen Partei.
Auch das ist mir viel lieber.
Die FPÖ, Friends of Putin in Österreich war dann mal weg von der Macht. Gut!
Und Van der Bellen und Putin wussten am 15. Mai 2019 nichts davon?
Kann ja sein das die unwissend waren. Sind ja nur die Praesidenten.
Nur wahrscheinlich ist es nicht. Der FSB ist generell gut informiert.
Und Van der Bellen schweigt in der grössten Krise Europas seit dem Korea Air Abschuss 1983, der die Welt an den Rand des Abgrund brachte.
Ein öffentlicher Angriffskrieg Russland gegen ein Assoziiertes EU Partnerland als Strafe nur weil die Ukraine die Frechheit hat, der NATO und EU beitreten zu wollen, was das offiziellen Oesterreich so und so ablehnt seit 2008 und entschieden seit 2014 und deswegen führt Putin nun Krieg.
Das wird unweigerlich die USA, NATO und die EU immer weiter in der Konfrontation mit Russland ziehen.
Der Krieg wird zu massiven Sanktionen führen, die Russland so treffen werden das die Eskalation immer gefährlicher wird.
Es gilt dann kein Handel mit dem Feind.
Jetzt ist es also wirklich Ernst.
Jetzt ist alles klar, nicht wie 2014 bei den Grünen Männer auf dem Krim.
Heute ist alles klar. Es ist an Angriffskrieg russland gegen die Ukraine.
Und Van der Bellen schweigt. Warum?
Weis Putin mehr über Ibiza? Erpresst er Van der Bellen?
Kann Putin Van der Bellen kontrollieren mit dem Wissen um Ibiza und die Rolle Van der Bellens um Skandal der die FPÖ aus der Regierung kippte?
Das Interesse Putin gilt nicht den Randpartei der linken und rechten Ränder, die er in ganz Europa finanziert.
Putin will ins Herzen der Macht.
Putin will die Präsidenten und Premierminister Europas kaufen oder kontrollieren nicht die Kickls oder Jobbiks.
Wenn sich das Zentrum der Macht fuer Putin oeffnet laesst er die alten Freunde eben hopps geben.
Putin will die Schröders und Schussels, nicht die Straches oder Gysis.
Die gibt es im Dutzend billiger.
Oder haben Sie besseren Grund für Ihre Schweigen, Herr Bundespräsident?
Ich nicht.
Es ist unentschuldbar. Unverzeilich.
Und unverständlich.
Sie sind doch sonst so gut. Warum stellen Sie sich nun in den Dienste Putin und seiner Panzer?
Im Krieg in Europa kann die EU und Österreich als EU Mitglied nicht neutral sein. Wir werden die Wirtschaftsbeziehung mit Russland einstellen.
Es gilt, kein Handel mit dem Feind.
Wir werden den Krieg verurteilen müssen.Ohne Zweifel.
Russland Mitgliedschaft in der UNO, im Europarat, in der OSCE und WTO und in G20 – alles wird da eingefroren werden.
Nord Stream 2 wird dann nie eröffnet und die russischen Gaslieferungen in die EU werden dann eingestellt werden.
Und Sie werden immer schweigen, konsequent, wenn die Panzer Putins die Ukraine zerquetschen? Sehr moralisch, Herr Bundespräsident.
Wenn Sie weiter schweigen, weil Sie erpressbar sind durch Putins Wissen, Herr Bundespräsident, dann bitte kandidieren Sie nicht mehr für eine zweite Amtszeit.
Der Krieg mit Russland und die Besetzung der Ukraine wird die nächsten Jahre Europas Politik dominieren.
Sie sind dann der falsche Präsident für ein EU Mitgliedsland.
Bitte nehmen Sie Mass am Vorbild und Freund Frank Walter Steinmeier auch ein Putin Versteher, aber einer, der nun bei der Wiederwahl über seinen Schatten sprang, und sich klar gegen Krieg in Europa, gegen den Angriffskrieg Russland gegen Europa positionierte.
Er ist scheinbar nicht erpressbar, und auch nicht von Schroeder und Schüssel steuerbar, oder hat einfach ein Gewissen, Moral und Charakter oder eine funktionierende Lernkurve als Mensch und Präsident.
Da sie das alles scheinbar und sehr bedauerlicherweise vermissen, nehmen Sie bitte von einer Kandidatur 2022 Abstand.
Herr Bundespräsident, so einen moralisch neutralen Präsident hat Österreich nicht verdient und es ist beschämend und das Sie offenbar erpressbar sich durch Putin bitte ich Sie inständig, genug ist genug, kein zweites Mal.
Putin wird Ihnen sicher was bieten, damit Ihnen nicht langweilig wird, aber Einladungen nach Sotschi wird es nicht geben, weil Besuchs Diplomatie mit Russland im Kriegsfall so und so eingestellt wird. Genauso wie der Reiseverkehr.
Tourismus gibt es im Krieg nicht mehr.
Ganz sicher keine gegenseitigen politische Besuche wie 2014 oder 2018. Das war die Schande Europas.
Übrigen wo ist den die Friedensmission von Ihnen als neutraler Brückenbauer zu Putin?
Wo ist Ihr Besuch oder der von Schüssel, Kern und Gusenbauer und Faymann alle gemeinsam nach Moskau um Putin von Krieg abzubringen?
Oder mit Heinz Fischer, der sich in Russland ja besten auskennt nach Jahrzehnten in der Sozialistischen Internationale.
Wo ist die moralische Bruecke des Frieden, wenn man sie braucht? In Pension?
Alle in Deckung, wenn es ernst wird? Die grossen Schweiger der Republik?
Monatliche Apanagen aus Russland sind wichtiger als Moral?
Herr Bundespräsident, Ihre Russland Politik ist gescheitert.
Die ganzen Österreichischen pro russische Politik seit 2004 ist gescheitert.
Zerstört von den Panzer Putins.
Sie, als Symbol dieser gescheiterten Russland Freundschaft, mit dem Feind Europa können unter gar keinen Umständen hoffen, dass irgend jemand ausser Ihres persönlichen Freundeskreises, ein Stück des Falschen Wegs, der russischen Sackgasse, mitgehen wird, in den sie uns leider sehenden Auges geführt haben.
Beenden Sie Ihr Schweigen und beenden Sie die Idee nochmal 6 Jahren Oesterreich pro Russisch zu führen.
Erklären Sie Ihren Rücktritt und machen Sie Platz für einen Kandidaten geringerem Erpressbarkeit Faktor und weniger devoter Dankbarkeit für Putin.
Sie sind moralisch und politisch gescheitert.